Dieser Artikel erschien zuerst auf Fort Russ – Übersetzung von Felix A. / Antiimperialistische Plattform Deutschland
Von Eduard Popov
Unheilige Verbindung: Belarussische und ukrainische Neo-Nazis planen Maidan in Minsk
Im Laufe der letzten Wochen hat die Ukraine versucht, Russland und Weißrussland gegeneinander zu bringen. Zur gleichen Zeit haben ukrainische Behörden auf einen Maidan in Minsk gehofft. Zufall oder nicht, ist auch eine riesige Menge an Waffen und Kämpfern aus der Ukraine in Weißrussland geströmt. Zusätzlich zu den weißrussischen Neo-Nazis, die bei den ukrainischen freiwilligen Bataillonen in Donbass gekämpft haben, fangen selbst ukrainische Kämpfer an, in das Land einzudringen.
Die belarussischen Behörden und die Öffentlichkeit haben auch einen großen Zulauf von Flüchtlingen aus der Ukraine zur Kenntnis genommen – Wir reden von ungefähr Zehntausende. Für Dutzende oder sogar Hunderte von Kämpfern, die über Erfahrung in Straßenkämpfen mit der Polizei verfügen, ist es leicht, sich in diese Masse zu verschmelzen. Im Juli 2014 hat der Autor dieser Linien dieselbe “Aufstellung” beobachtet: Starken jungen Männern mit minimalen Besitz und ohne Frauen und Kinder, die, sich als „Flüchtlinge“ ausgebend, auf eine organisierte und effiziente Weise die Grenze nach Russland durchquert haben. Später ist es bekannt geworden, dass ukrainische Kämpfer in russisches Territorium auf solcher Art und Weise eingedrungen sind, um einen zukünftigen Maidan in Moskau vorzubereiten. Aber in Russland ist es gescheitert. Werden sie jetzt versuchen, ein Maidan in Weißrussland zu organisieren?
Und doch ist eine andere Tendenz in den letzten wenigen Tagen bemerkt worden. Am 29. November sind Berichte darüber gekommen, dass Kiew Minsk seines Status als der Hauptvermittlertreffpunkt des Konfliktes in Donbass berauben könnte. Wie die ukrainische Ausgabe von Radio Svoboda berichtete, wurde das von die Vorsitzende des Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten der Verkhovna Rada, Anna Gopko, festgesetzt. Ihrer Meinung nach, unterstützt Minsk den Kreml offen. Der Grund für solch eine Beschuldigung war Weißrusslands Verweigerung, die UN-Resolution der Ukraine auf Menschenrechtsverletzungen in der Krim am 15. November zu unterstützen. “Wir hatten gesagt, dass Minsk eine neutrale Plattform für die Verhandlungen ist, aber nach der Stimme, können wir nicht mehr darauf zählen”, so Gopko.
Es ist offensichtlich, dass die Ukraine unter einen “neutralen Status” nur eine bedingungslose Unterstützung der ukrainischen Positionen versteht. Auch Russland könnte übrigens eine lange Liste von Beschwerden zu den Behörden von Weißrussland präsentieren, in denen sie Mangel an “der Neutralität” anklagen. Aber Russland hat solche Ansprüche nicht gestellt und hat nicht vorgeschlagen, Minsk durch einen verschiedenen Verhandlungstreffpunkt zu ersetzen. Russlands Beschwerden zu Weißrussland, oder genauer zu Präsidenten Lukaschenko, sind einer völlig verschiedenen Natur: Nämlich, dass Lukaschenko seine Verpflichtungen als Verbündeter nicht erfüllt (Russland und Weißrussland sind Mitglieder des Vereinigungsstaates). Jedoch hat Moskau immer betont, dass es Weißrusslands Staatssouveränität und seinen neutralen Status respektiert.
Die Ukraine ist sehr eifersüchtig und meiner Meinung nach, ist sie in ihren Beziehungen und Handlungen zu seinen Nachbarn und Partnern kurzsichtig. Der ukrainische Staat und seine Diplomatie sind nur 25 Jahre alt und sind deshalb in ihrem Säuglingsalter. Daher benimmt sich die Ukraine wie ein unartiges Kleinkind, das jedes Unabhängigkeitsgefühl als Feindschaft interpretiert. Das neueste Beispiel davon war, als italienische und türkische Delegationen die Krim im Oktober und November besucht haben. Die Mitglieder dieser Delegationen wurden bedroht, mit dem einschließen ihrer Namen auf der Liste der „Persona non grata“ des ukrainischen Außenministeriums. Tatsächlich hat das Ministerium ihnen offiziell damit gedroht.
Aber Weißrussland ist ein Sonderfall. Verschieden als bei Italien und der Türkei haben die Ukrainer gegen Weißrussland ein Arsenal der Rache. Wieder zum Anfang des Artikels zurückkehrend, konnte sich diese Rache in den Versuchen des Organisierens von „Maidan“ und Straßenunruhen in Minsk mit der Teilnahme von weißrussischen und ukrainischen Neo-Nazis äußern. Der Waffenfluss und der Zulauf von „Flüchtlingen“ aus der Ukraine, über die Präsident Lukaschenko nervös gewarnt hat, geben mindestens einen ernsten Grund, an das Drehbuch der Ukraine zu denken – Die Vorbereitung eines belarussischen Maidan.
Im September 2016 wurde es berichtet, dass die Zahl von ukrainischen Flüchtlingen in Weißrussland zu 160,000 gestiegen sei. Das wurde von Weißrusslands Außenminister, Vladimir Makei, bekannt gegeben. Für ein Land von 10 Millionen wie Weißrussland sind 160,000 Menschen eine enorme Zahl.
Unfreundliche Charakterisierung der gesetzlichen Regierung der Republik Weißrussland als das “Regime von Lukashenko”, große Zuläufe von Waffen und von Migranten (Infiltration durch zukünftige Maidankämpfer?), und Beschuldigungen, dass Minsk mit Moskau unter einer Decke steckt… Ist alles nur ein Zufall, alles zur gleichen Zeit?
Der menschliche, technische und psychologische Grundstein für einen Belarussischen Maidan wird wörtlich vor unseren Augen vorbereitet. Und das ist gerade die Spitze des Eisbergs. Was die Ukraine noch mit ihren belarussischen “Brüder” vorhat, ist reine Vermutung.
Eduard Popov, geboren 1973 in Konstantinovka, Region Donezk, ist ein Absolvent der Staatlichen Universität Rostow am Don mit PhD in Geschichte und Philosophie. 2008 gründete er das Zentrum für Ukrainische Studien der Südlichen Bundesuniversität Russlands in Rostow am Don. 2009-2013 war er der Gründungsleiter des Schwarzem Meer-kaspischen Zentrums des russischen Instituts für Strategische Studien, einen analytischen Instituts der Präsidialverwaltung Russlands. Im Juni 2014 hat Popov die Errichtung der Repräsentanz der Volksrepublik von Donezk in Rostow am Don angeführt. Er hat an humanitären Hilfeleistungen in Donbass aktiv teilgenommen und ist ein Gastmitwirkender zu verschiedenen Medien aus Donbass wie die Kosakische Mediengruppe in Lugansk gewesen. Popov hat zum Fort Russ seit dem Juni 2016 aktiv beigetragen.
