© AFP 2016/ JOE KLAMAR
Ursprünglich erschienen bei Ein Parteibuch
Anders als es von den beteiligten Parteien diplomatisch dargestellt wird, ist bei den Wiener Gesprächen zu Syrien keinerlei Fortschritt erkennbar.
Wer sich von den Wiener Gesprächen irgendeinen Fortschritt erhofft hatte, dürfte enttäuscht werden. Wieder wurden die gleichen Vereinbarungen zum Waffenstillstand getroffen wie bei den letzten Wiener Gesprächen zu Syrien, und wieder gibt es keinerlei Anzeichen dafür, dass der routinierte Bruch der getroffenen Vereinbarungen durch die die Terroristen in Syrien unterstützenden Staaten, allen voran die Türkei und Saudi Arabien, irgendwelche negativen Konsequenzen für sie nach sich ziehen würde.
Auch dass nun eine russisch-amerikanische Kommission geschaffen werden soll, die sich anschaut, wer den Waffenstillstand bricht, ist nichts neues. Das war schon bei den letzten Gesprächen vereinbart worden, nur haben die USA das dann anschließend einfach nicht umgesetzt. Auch von der geplanten Fortsetzung der syrisch-syrischen Gesprächen im Juni ist nichts zu erwarten. Das saudische Regime erklärte dazu erst letzte Woche wieder einmal ganz offen, entweder Assad tritt zurück oder er wird – durch von Saudi Arabien unterstützte Terroristen – militärisch entmachtet werden. Konsequenzen hatte die völkerrechtswidrige Drohung Saudi Arabiens wieder einmal keine, ebensowenig wie dem türksichen Machthaber ob seiner reichlich offenen Unterstützung des Terrors in Syrien irgendwelche negativen Konsequenzen angedroht, geschweige denn umgesetzt, werden.
Today, FSA releases a footage of executing two #YPG officers who came to negotiate ceasefire in #Azaz, N- #Aleppo. pic.twitter.com/WkU34V0uzH
— 私は小さなクルド人です (@JPY_Kurdish) May 16, 2016
Das fortgesetzte Fehlen von Konsequenzen gegen die Unterstützer des Terrors ermutigt sie und ihre Schützlinge, täglich weitere blutige Terrorverbrechen zu verüben, seien sie direkt als terroristische Offensive unter offenem Bruch des Waffenstillstandes ausgeführt oder seien sie als False-Flag-Terrorverbrechen ausgeführt, bei den die westlichen Medien ebenso wie die westlichen Regierungen immer noch jederzeit gern mitmachen. Während der „Waffenstillstand“ der syrischen Armee und ihren Partnern die Hände bindet, den Terroristen militärisch angemessen entgegenzutreten und die syrische Bevölkerung den Blutzoll dafür zahlt, befinden sich die Terroristen und ihre Unterstützer wieder militärisch und propagandistisch im Vorwärtsgang.
Ein funktionierender Plan hinter den Wiener Gesprächen ist nicht erkennbar. Vielmehr sieht es so aus, dass die Wiener Gespräche den Terroristen und ihren zionistisch-wahhabtischen Sponsoren, ähnlich wie es Israel mit dem ebenso endlosen wie ergebnislosen Nahost-Friedensprozess macht, diplomatische Deckung dabei geben, den Terrorkrieg gegen Syrien ungebremst fortzusetzen. Solche konsequenzlosen Gespräche wie die heutigen in Wien ermutigen die Terroristen und ihre Unterstützer damit einfach nur zu mehr Terror, in Aleppo, und anderswo in Syrien.
