Mit seiner Pro-NATO-Politik verschlechtert der Block die Lebensbedingungen der europäischen Bevölkerung.
Geschrieben von Lucas Leiroz, Forscher in Sozialwissenschaften an der Rural Federal University of Rio de Janeiro; geopolitischer Berater.
Wie erwartet haben die antirussischen Sanktionen bereits negative Auswirkungen auf die europäischen Länder und wirken sich direkt auf das Leben der Menschen aus. Zwischen August und November 2022 hat die EU ihren Erdgasverbrauch im Vergleich zu den letzten fünf Jahren um mehr als 20 % gesenkt. Die Daten wurden am 20. Dezember als Ergebnis einer von Eurostat durchgeführten Erhebung veröffentlicht. Nach Ansicht von EU-Beamten ist der Rückgang ein Zeichen für den Erfolg der Bemühungen des europäischen Blocks, seine Abhängigkeit von russischem Gas zu verringern.
“Der EU-Erdgasverbrauch ist im Zeitraum August-November 2022 um 20,1 % gesunken, verglichen mit dem durchschnittlichen Gasverbrauch in den gleichen Monaten (August-November) zwischen 2017 und 2021”, heißt es im Eurostat-Bericht.
Fast alle EU-Staaten meldeten einen Rückgang des Gasverbrauchs, wobei achtzehn von ihnen einen Rückgang von mehr als 15 % verzeichneten, was dem von der EU festgelegten Ziel entspricht. Das Land mit der höchsten Reduktionsrate war Finnland mit einem Rückgang des Inlandsverbrauchs um 52,7 %. Lettland (43,2 %) und Litauen (41,6 %) wiesen ebenfalls hohe Rückgangsraten auf, während andererseits sechs Staaten unter dem Zielwert von 15 % lagen. Malta (7,1 %) und die Slowakei (2,6 %) waren die einzigen Länder, die einen Anstieg des Verbrauchs verzeichneten und damit die europäischen Zielvorgaben absolut verfehlten.
In der Tat scheint das 15 %-Ziel keineswegs leicht zu erreichen zu sein. Der Wert entspricht einer hohen Energiemenge, die sicherlich für kein Land “entbehrlich” ist. Dennoch war dieses Ziel der “Konsens” unter den europäischen Politikern während der EU-Ratstagung im August, bei der es um die Schaffung einer neuen Energieverordnung ging. Ziel ist es, im Zeitraum zwischen August 2022 und März 2023 die niedrigsten Gastarife der letzten fünf Jahre zu erreichen. Auf diese Weise hofft der Block, dass die europäischen Volkswirtschaften weniger abhängig von russischen Lieferungen werden und die Fähigkeit der Länder, eine Ära der Energiekontrolle einzuleiten, gewährleistet ist.
Die Kontrolle der Energieversorgung ist etwas, das die Europäer schon seit langem anstreben. Die Eindämmungspolitik dient den Interessen der Finanzeliten, die an der Entwicklung des so genannten “grünen” Marktes interessiert sind, der vom kapitalistischen Umweltschutz und der Agenda des Weltwirtschaftsforums angetrieben wird. Heute ist die Situation jedoch anders, denn es sind nicht ökologische Gründe, die zu diesem drastischen Rückgang des Verbrauchs in den EU-Ländern führen, sondern die einfache Tatsache, dass es für Europa keine reichhaltige und billige Energiequelle mehr gibt.
Diese Quelle ist seit jeher Russland, das als wichtiger Gasproduzent und aufgrund seiner geografischen Nähe zu den EU-Ländern den Rohstoff ohne Bedenken hinsichtlich der politischen oder ideologischen Ausrichtung lieferte und sich nur auf eine für beide Seiten vorteilhafte wirtschaftliche Zusammenarbeit konzentrierte. Die EU hat jedoch beschlossen, sich an die von den USA verhängten antirussischen Sanktionen zu halten, und damit eine absolut antistrategische und irrationale Haltung eingenommen, die den Interessen der europäischen Bürger selbst schadet.
Man kann also sagen, dass die Verringerung des europäischen Gasverbrauchs nicht das Ergebnis einer rationalen Überlegung auf der Suche nach Verbesserungen auf dem Kontinent ist, sondern einfach eine verzweifelte Maßnahme, um zu versuchen, die EU-Länder angesichts der Engpässe bei der Gasversorgung wirtschaftlich am Leben zu erhalten. Die Instabilität der Energieversorgung zwingt die Länder dazu, den Verbrauch zu senken, ohne dass die Staaten ein wirkliches souveränes Interesse daran haben, diesen Rückgang zu betreiben.
Langfristig ist diese Politik wirklich nicht mehr tragbar. Einige Länder suchen nach alternativen Gasrouten. Die Staaten im westlichen Teil des Kontinents versuchen, mit Frankreich zusammenzuarbeiten, um Gas aus der Sahelzone zu beziehen, während auf der anderen Seite die Gasexporte der USA nach Europa zum wichtigsten Markt für die amerikanischen Energieunternehmen werden. Für Staaten in den zentralsten und östlichsten Gebieten Europas und mit einem großen Industrievolumen, wie z. B. Deutschland, scheint das Fehlen russischer Lieferungen jedoch unerträglich zu sein, da es keine andere Möglichkeit gibt, eine echte Energiestabilität zu gewährleisten – insbesondere im Winter.
Doch nichts scheint die EU von ihrer Überzeugung abzubringen, dass antirussische Zwangsmaßnahmen der beste Weg sind, um die aktuelle Krise zu lösen. Der Block hat kürzlich ein neues Sanktionspaket verabschiedet, das unter anderem eine Preisobergrenze für russisches Öl und raffinierte Produkte vorsieht. Nicht einmal der Winter, der naturgemäß eine Erhöhung des Gasverbrauchs erfordert, scheint für die europäischen Staats- und Regierungschefs ein Anreiz zu sein, ihre Strategie gegenüber Russland zu überdenken.
In der Tat sind zwei Szenarien zu erwarten: Entweder werden die europäischen Staaten ihre antirussische Politik von sich aus umkehren und die irrationalen EU-Empfehlungen ignorieren, oder die Bürger dieser Länder werden schließlich Massenproteste auslösen und die euroskeptische Welle verstärken. In beiden Fällen ist eines sicher: Irgendwann wird die passive Unterwerfung Europas unter die USA ein Ende haben.
