Der ehemalige Bundeskanzler Gerhard Schröder hinterließ Merkel ein eindrucksvolles Erbe: Ein stabiler Staat, eine wachsende Wirtschaft und gute Beziehungen zu den führenden Staaten dieser Welt. Was hat “die Eiserne Kanzlerin” daraus gemacht? Und auf welchen Weg haben elf Jahre, der von Merkel geprägten Demokratie, Deutschland und Europa geführt?
Trotz des Faktes, dass Deutschland Europas führende Wirtschaft ist und das letzte Wort in der EU-Politik hat, zeigen sich Merkels Fehler in In- und Auslandspolitik immer deutlicher. Natürlich hat die Kanzlerin erfolgreich die Arbeitslosenquote gesenkt und Deutschland nach der, durch die Wirtschaftskrise ausgelöste, Rezession auf den Weg des Wachstums gebracht, dennoch verschlechtert sich die Situation täglich.
Verwirrte Auslandspolitik und das Fehlen eines politischen Willens führten zu einem massiven Zufluss an Immigranten aus den Krisenregionen des Nahen Ostens und Afrikas. Die Migranten, die eine finanzielle Last darstellen, destabilisieren die traditionelle deutsche Gesellschaft durch das Schaffen eines demographischen Ungleichgewichts.
Es ist sehr wohl bekannt, dass die deutsche Bevölkerung schleichend um 100,000 Einwohner jährlich sinkt. Zwar hat der Zustrom der Migranten diesen Prozess gebremst, allerdings sind sie nicht in der Lage diese Entwicklung zu stoppen. Die Sterblichkeitsrate übersteigt weiter die Geburtenrate. Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes gebar die durchschnittliche deutsche Frau in den letzten Jahren 1,4 Kinder. Eine höhere Geburtenrate, beispielsweise 1,6 Kinder je Frau, würden diese Entwicklung zwar bremsen, aber sie wäre nicht in der Lage sie aufzuhalten. Die Todesfälle in Deutschland sind prädestiniert dafür weiter zu steigen. Das sind deutliche Beweise dafür, dass Merkels Politik bezüglich der Demographie gescheitert sind.
Mit den Migranten steigt die Kriminalität weiter an. Obwohl die Migranten nur 10% der Population ausmachen, sind sie für 25% der Straftaten verantwortlich, einige Quellen gehen sogar von 30% aus. Dazu kommt noch, dass über 80% der Gewaltverbrechen von Ausländern begangen wurden. Jedoch ziehen es die deutschen Behörden vor solche Daten totzuschweigen, um keine fremdenfeindliche Gegenschläge zu provozieren. Dutzende nahöstliche, osteuropäische und in Afrika basierte kriminelle Clans nahmen Diebe, Räuber und Drogenhändler aus gesamt Deutschland unter ihre Fittiche. Dementsprechend werden deutsche Städte von Drogen überflutet, weswegen auch die Zahl der Drogentoten drastisch steigt. Im Jahr 2015 lag ein Anstieg von 20% vor.
Die steigende Kriminalität führt zu einer immer stärker werdenden Demoralisierung der deutschen Polizei. Als Beispiel, gibt es Polizisten, die sich schon davor fürchten in den sogenannten “Zonen der Gesetzlosigkeit” einzugreifen. In Duisburg wissen die Bürger mittlerweile, dass nahezu alle Angriffe von Migranten ungeahndet bleiben. Der Status Deutschlands, das Zentrum der europäischen Wohlergehens zu sein, ist dahin. Viel mehr ist es jetzt das Epizentrum der organisierten Kriminalität. Nichtsdestotrotz verdient der deutsche Geheimdienst Anerkennung dafür, dass sie große Terroranschläge verhindern konnten. Es könnte möglich sein, dass es eine stillschweigende Vereinbarung gibt, die die kriminellen Organisationen daran bindet terroristische Aktivitäten zu unterbinden, wofür sie im Gegenzug ihre Aktivitäten weitestgehend frei ausführen können.
Die ökologische Situation verschlechtert sich hinzukommend in anderen Gegenden, ebenfalls ausgelöst durch den Zustrom von Neulingen. Viele von ihnen sind es nicht mal gewöhnt Mülltonnen zu benutzen, geschweige den Müll zu trennen. Haufenweise Müll und Jauche sind nun für jedermann sichtbar an den Autobahnen des Landes.
Trotz des Bildes Deutschlands eine der Säulen der Demokratie der Welt zu sein, leidet die Meinungsfreiheit des Landes immer mehr unter Restriktionen. Es ist praktisch unmöglich Artikel in den lokalen Medien zu publizieren, die von der momentanen Politik abweichen. Einreichung solcher Artikel werden schon auf redaktioneller Ebene blockiert.
Dazu kommend gibt es zahlenweise Lücken in der Außenpolitik. Während Merkels Regierung war Deutschland nicht fähig rechtzeitig auf die Krise, welche sich an den EU-Grenzen abspielte, zu antworten. Merkels lahme und zögernde Außenpolitik führte zu Tausenden Opfern in ehemals stabilen Ländern. Die militärische Intervention in Libyen und die daraus folgende Stärkung von Terroristen in dieser Region sind Folgen von Deutschlands Tatenlosigkeit. Trotz Merkels Kritik an Russland bezüglich Syrien war sie selbst nicht in der Lage diesen Konflikt durch konstruktive initiativen zu beschwichtigen. Widersprüchliche Vorgehensweisen Deutschlands führten auch die Ukraine in einen Bürgerkrieg. Es wäre angemessen Herrn Steinmeier, den deutschen Außenminister, daran zu erinnern, dass er einer der Bürgen, bei den unterzeichneten Vereinbarung, zwischen dem ehemaligen ukrainischen Präsidenten Yanukovych und den Oppositionellen vom Maiden gewesen ist, das obwohl die deutsche Seite nachweislich nicht auf Umsetzung der Vereinbarung bestand. Der daraus folgende Bürgerkrieg hat zu Tausenden Opfer in der ukrainischen Bevölkerung geführt und die Sanktionen haben die Beziehungen zwischen Russland und Deutschland beachtlich geschädigt. Allgemein gesprochen wurde Europas Sicherheitssystem untergraben.
Zweifellos gibt es Gründe, warum Deutschland diese Art der Außenpolitik fortführt: Merkel ist unter enormen Druck seitens der Vereinigten Staaten. Sie muss die Balance suchen zwischen den Interessen der Bevölkerung und den Forderungen aus Washington. Die Tatsache, dass der Großteil der Goldreserven Deutschlands in den USA situiert sind, sollte nicht unterschätzt werden. Hinzu kommt, dass mehrere Militärbasen der Vereinigten Staaten (287) sich in Deutschland befinden und das obwohl sich die Grenze zum geo-politischen Rivalen, Russland, schon vor langer Zeit weiter nach Osten verschoben hat. Zeitgleich hat die Bundeswehr ihr Personal reduziert auf den niedrigsten Stand ihrer Existenz. Lediglich 177.000 Bundeswehrsoldaten stehen zur Verfügung, während sich 40.000 US-Soldaten im Land befinden. Es ist offensichtlich, dass unter solchen Umständen, Deutschland keine unabhängige Außenpolitik fortführen und den Willen der Vereinigten Staaten widerstehen kann. Die Versöhnung zwischen Deutschland und Russland stellt eine Bedrohung für das US dominierte Euro-Atlantik Areal dar.
Was für ein Erbe wird Merkel hinterlassen? Eine untergrabene Wirtschaft, Flüchtlingslager, die höchste Kriminalitätsrate seit Bestehen der Bundesrepublik, ein kastriertes Europa und eine wachsende internationale Instabilität. Frau Kanzlerin! Es ist höchste Zeit den Kurs zu wechseln.
