Anti-Regierungsproteste in Kasachstan

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Anti-Regierungsproteste in Kasachstan

Am Samstag sind in Kasachstan Anti-Regierungsproteste entbrannt. Dutzende Demonstranten versammelten sich auf den wichtigsten Plätzen der größten Städte. [SF-Editor: Vor allem in den südlichen Teilen des Landes.]

Seit dem vergangenen Monat fanden eine Reihe von Demonstrationen, in Reaktion auf die Pläne der Regierung, große Flächen von Ackerland zu privatisieren statt. Präsident Nursultan Nazarbayev hat gegen die umstrittene Initiative sein Veto eingelegt. Allerdings wurden die Proteste mit einer breiteren Palette von politischen Forderungen. Experten gehen davon aus, dass dieses Szenario von ausländischen Kräften befeuert wird, um das zentralasiatische Land zu destabilisieren. Sollte es gelingen Kasachstan zu destabilisieren würde dies zu einer deutlichen Verschlechterung in Zentralasien führen.

Nach Ansicht von Experten ist es nur mit vereinten Kräften von Russland und Kasachstan möglich, eine Bedrohung durch den Islamischen Staat in Zentralasien schnell und effektiv zu entgegnen. Das Militär von Tadschikistan und Kirgisistan haben eine mangelhafte Ausrüstung und eine niedrige militärische Wirksamkeit. Usbekistan und Turkmenistan versuchen gemeinsame Bemühungen der CSTO (Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit, englisch Collective Security Treaty Organization – CSTO) zu verhindern.

“Kasachstans stellvertretender Generalstaatsanwalt Andrej Krawtschenko sagte, dass 40 Personen für die Organisation und die Teilnahme an diesen nicht genehmigten Demonstrationen verhaftet worden waren”, berichtete die russische Nachrichtenagentur TASS am Samstag.

Früher am Freitag berichtete die kasachische Polizei, dass sie Verstecke mit Molotowcocktails, Benzin und Eisenstangen nahe dem Protestplatz in Almaty fand. Diese Art von improvisierten Waffen wurden während der Proteste im Jahr 2014 in der Ukraine verwendet

Die jüngsten Entwicklungen in Kasachstan haben wahrscheinlich die nachfolgenden Ziele:

  • Ausländische Mächte nutzen die Proteste um Druck auf die kasachische Regierung auszuüben oder sogar die Regierung Nazarbayev abzusetzen;
  • Schaffung eines neuen Krisenherd in Zentralasien der zu einem großen Krisenherd an der russischen und chinesischen Grenze führen kann;
  • Einige interne Kräfte (lokale Clans) versuchen die Finanzströme und die politische Macht zu teilen.

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